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Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 11. März 2024

Nehmen Sie Einblick in die Beschlüsse und Unterlagen der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 11. März 2024

Der Grosse Gemeinderat behandelte anlässlich seiner Sitzung vom Montag, 11. März 2024 folgende

Geschäfte:

  1. Das Protokoll der Sitzung vom 04. Dezember 2023 wurde genehmigt.
  2. Die Ortsplanungsrevision – bestehend aus dem Baureglement, dem Zonenplan 1 Siedlung, der Detailvermassung Zonenplan 1 Siedlung, dem Zonenplan 3 Landschaft (Teil Nord und Teil Süd) und des Baulinienplans – wurde in zweiter Lesung erlassen.
  3. Der Kaufvertrag zwischen der Wenger Schuhe und Sport AG und der Gemeinde Langnau betreffend die Grundstücke Nrn. 2653-29 und 2653-39-39 bis 2653-39-42 an der Dorfstrasse 22b wurde genehmigt. Der erforderliche Verpflichtungskredit von Fr. 735'000.00 wurde bewilligt.
  4. Dem Kauf von Containern für die Schulraumerweiterung an der Oberstufe Langnau wurde zugestimmt. Der erforderliche Verpflichtungskredit über Fr. 580'000.00 wurde bewilligt.
  5. Der Sanierung der Hochwachtstrasse wurde zugestimmt. Der erforderliche Verpflichtungskredit über Fr. 300'000.00 wurde bewilligt.
  6. Der Abwassererschliessung des Gebiets Stoos / Flederbach wurde zugestimmt. Der erforderliche Verpflichtungskredit von Fr. 180'000.00 – inklusive den für die Machbarkeitsstudie bewilligten Fr. 8'000.00 – wurde bewilligt.
  7. Der Erstellung einer neuen Haltestelle "Friedhof" sowie den Anpassungen im Knoten Oberstrasse / Frittenbachstrasse wurde zustimmt. Der erforderliche Verpflichtungskredit über Fr. 178'000.00 wurde bewilligt.
  8. Der Einsetzung einer Bauherrenunterstützung sowie einer Gesamtprojektleitung für das laufende Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekt Ilfis Mitte-Ost wurde zugestimmt. Die erforderliche Krediterhöhung über Fr. 152'000.00 – auf total Fr. 288'000.00 – wurde bewilligt.
  9. Das Postulat Ivo Strahm und Mitunterzeichnende betreffend Pflanzung von Bäumen für den Klimaschutz, die Anpassung an den Klimawandel und die Biodiversitätsförderung wurde als erheblich erklärt und gleichzeitig als erledigt abgeschrieben.
  10. Die Einfache Anfrage Adrian Gerber betreffend Mobilfunkempfang im Dorfkern wurde beantwortet.
  11. Es erfolgten einzelne Mitteilungen des Gemeinderates zu laufenden Geschäften.
  12. Die Interpellation Renato Giacometti betreffend "Wie geht es weiter am Bärenplatz?" wurde eingereicht.
  13. Die Einfache Anfrage Hans Ulrich Albonico betreffend Strategie zur weiteren Planung und Umsetzung der Badi-Sanierung wurde eingereicht und beantwortet.
  14. Die Einfache Anfrage Chantal Lauenstein betreffend Sportstättenplanung bzw. Regionaler Richtplan Sportanlagen Emmental und die Stellung der Badi Langnau wurde eingereicht und beantwortet.
  15. Die Einfache Anfrage Chantal Lauenstein betreffend Ergebnisse der Besucherzählung in der Badi Langnau wurde eingereicht und beantwortet.
  16. Die Einfache Anfrage Urs Stucki betreffend Stand Strassenreglement wurde eingereicht und beantwortet.
  17. Die Einfache Anfrage Niklaus Blaser betreffend Strassensicherung Wittenbachgraben wurde eingereicht und beantwortet.

Folgender Beschluss unterliegt gemäss Artikel 44 (Rechtsetzung) der Gemeindeverfassung vom 10. Juni 2001 dem fakultativen Referendum nach Artikel 32 der Gemeindeverfassung:

  •  Traktandum 2: Erlass Ortsplanungsrevision

Allfällige Beschwerden zu den Geschäften sind innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung, d. h. bis am 15. April 2024, beim Regierungsstatthalteramt Emmental, Amthaus, Dorfstrasse 21, 3550 Langnau i. E., zu erheben. 

Sitzungsunterlagen